Favoritner Nationalratsabgeordnete der SPÖ

Anfragen 2018

Anfrage an das BMEIA zum OECD DAC Mid-Term Review Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
17.05.2018
Alle fünf Jahre wird die österreichische Entwicklungspolitik samt deren Umsetzung im Peer Review Verfahren des Development Assistance Committee (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) überprüft MEHR ...
Anfrage an das BMEIA zur Wirtschaftspartnerschaft CAFÉ Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
19.04.2018
Die Austrian Development Agency (ADA) unterstützt während der Laufzeit 01.11.2014 bis 31.10.2018 die Wirtschaftspartnerschaft Coffee Alliance for Ethiopia (CAFÉ) in Äthiopien mit 499.400 Euro. Damit übernimmt sie laut Projektbeschreibung 50% des Projektvolumens. VertragspartnerInnen sind die ARGE Hanns R. Neumann Stiftung, Fondazione Giuseppe e Pericle Lavazza Onlus und Familije Löfberg Stiftelse. MEHR ...
Anfrage betreffend den Internationalen Strafgerichtshof
21.03.2018
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist eine internationale Organisation im völkerrechtlichen Sinne. Er behandelt Fälle des Völkermordes, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die nach dem Beitritt zu ihm begangen werden. Sein Mandat wurde im Dezember 2017 um die Verfolgung von Verbrechen der Aggression erweitert. MEHR ...
Anfrage an das BMEIA zum JPO-Programm Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
28.02.2018
«Das Junior Professional Officer (JPO) Programm ermöglicht österreichischen JungakademikerInnen als Bedienstete einer internationalen Organisation, vor allem bei Feldeinsätzen in Entwicklungsländern, Erfahrungen in der multilateralen Zusammenarbeit zu sammeln. MEHR ...
Anfrage an das BMI zur Identifikation von PolizistInnen Parlamentarische Anfrage an das BMI
28.02.2018
In den meisten europäischen Ländern gibt es eine Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen. Im November 2017 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Deutschland wegen fehlender Kennzeichnung von PolizistInnen – insbesondere von behelmten BeamtInnen im Einsatz – wegen Verletzung des Art 3 EMRK verurteilt. Im Urteil des Falles Hentschel and Stark gegen Deutschland ist im Absatz 91 zu lesen: MEHR ...
Anfrage an das BMNT zur Reduktion von Palmöl Parlamentarische Anfrage an das BMNT
28.02.2018
Dass Palmöl negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, ist umfassend belegt. Über die Fraktionsgrenzen hinweg herrschte darüber im Jahr 2017 im Nationalrat Einigkeit. So haben in der jüngsten Gesetzgebungsperiode (GP) alle damals im Nationalrat vertretenen Fraktionen einem gemeinsamen Entschließungsantrag zugestimmt, der die Bundesregierung unter anderem auffordern, eine nationale Palmölreduktionsstrategie auszuarbeiten (221/E XXV.GP vom 12. Oktober 2017). MEHR ...
Anfrage an das BMF betreffend Palmöl Parlamentarische Anfrage an das BMF
28.02.2018
Dass Palmöl negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, ist umfassend belegt. Über die Fraktionsgrenzen hinweg herrschte darüber im Jahr 2017 im Nationalrat Einigkeit. So haben in der jüngsten Gesetzgebungsperiode (GP) alle damals im Nationalrat vertretenen Fraktionen einem gemeinsamen Entschließungsantrag zugestimmt, der die Bundesregierung unter anderem auffordern, eine nationale Palmölreduktionsstrategie auszuarbeiten (221/E XXV.GP vom 12. Oktober 2017). MEHR ...
Anfrage an das BMEIA zu ausgewählten Pledges Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
28.02.2018
In den vergangen Jahren fanden zahlreiche zum Teil entwicklungspolitisch relevante Geberkonferenzen statt, an denen sich auch Österreich beteiligt hat. Üblicherweise werden auf den Konferenzen finanzielle, teils auch politische, Zusagen gemacht. Ob diese Zusagen eingehalten werden, ist für die entwicklungspolitische Öffentlichkeit nicht einfach nachzuvollziehen. MEHR ...
Anfrage an das BMEIA zum Post Cotonou Abkommen Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
28.02.2018
«Das Junior Professional Officer (JPO) Programm ermöglicht österreichischen JungakademikerInnen als Bedienstete einer internationalen Organisation, vor allem bei Feldeinsätzen in Entwicklungsländern, Erfahrungen in der multilateralen Zusammenarbeit zu sammeln. MEHR ...

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