Favoritner Nationalratsabgeordnete der SPÖ

OTS190 5 II 0383 SPK0005                   06.Okt 10

Bayr: Massenvergewaltigungen im Kongo stoppen

Utl.: Festnahme eines Milizenführers wichtiger, aber kleiner Erfolg =

Wien (OTS/SK) - "Die jetzt gelungene Festnahme eines Verantwortlichen für die Massenvergewaltigungen in der Demokratischen Republik Kongo ist ein erster, aber nur ein kleiner Erfolg im Kampf gegen die seit über zehn Jahren anhaltenden brutalen Gewalttaten gegen Frauen in der DRK", erklärt Petra Bayr, SPÖ-Entwicklungssprecherin und Mitglied des parlamentarischen Menschenrechtsausschusses anlässlich der Inhaftierung des kongolesischen Milizenführers Colonel Mayele. "Das zehnjährige Jubiläum der UN-Resolution 1325, welche am 31. Oktober 2000 verabschiedet wurde, wird dennoch überschattet von anhaltenden Gräueltaten gegen Frauen in der DRK, die dazu beitragen, dass die so wichtige Resolution 1325 nicht durchgesetzt werden kann." Mit der Resolution 1325 fordert der UN-Sicherheitsrat die UN-Mitgliedstaaten auf, für eine stärkere Beteiligung von Frauen auf allen Ebenen der institutionellen Verhütung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten Sorge zu tragen. ****

Bayr erinnert an die im Juni 2008 verabschiedete UN-Resolution 1820, welche sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten als Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschheit oder Tatbestand eines Völkermords bewertet und "die sofortige und vollständige Einstellung aller Akte sexueller Gewalt gegen Zivilisten durch alle Konfliktparteien bewaffneter Auseinandersetzungen" fordert. "Erst die Durchsetzung dieser Forderung wird es Frauen in der DRK ermöglichen, wieder am öffentlichen Leben teilzunehmen und ihren unentbehrlichen Part an Friedensbildung und Konfliktlösung wahrzunehmen, wie in der Resolution 1325 gefordert wird."

Besonders niederschmetternd sei in diesem Zusammenhang, dass der Einsatz der UN-Friedenstruppen im Kongo die Massenvergewaltigungen bislang nicht verhindern konnte. Auch die sehr engagierten Bemühungen seitens der EU würden aufgrund mangelnder Koordination noch zu  wenig fruchten, wie Bayr bedauert. Laut Schätzungen des Menschenrechtsrats der UN sind allein im Jahr 2009 über 8.000 Frauen im Ostkongo im Zuge kriegerischer Handlungen sowohl von bewaffneten Milizen als auch von Militärangehörigen vergewaltigt worden. Andere Schätzungen von UN-Vertretern sprechen sogar von 17.000 jährlichen Vergewaltigungen. "Es gibt zahlreiche gute und wichtige Projekte der Europäischen Union und auch einzelner Mitgliedstaaten, die sich um die physische wie psychische Versorgung der zigtausenden Vergewaltigungsopfer in der DRK bemühen, aber auch Präventionsarbeit etwa in Form von Filmdokumentationen leisten", so Bayr. "Dennoch müssen wir unsere Kooperation und Koordination unter verstärkter Einbindung lokaler Organisationen intensivieren, um in absehbarer Zeit die tagtägliche rohe Gewalt in der DRK gegen die Frauen als beendet erklären zu können!", fordert die Abgeordnete. (Schluss) bj/mp

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