APA120 5 WI 0333 CI                      10.Feb 11

Mehrwegflasche in der Sackgasse - Ökobonusmodell wohl vom Tisch 1

Utl.: Wegwerfverpackungen auf dem Vormarsch - Studie soll neuen Schwung in die Diskussion bringen =

Wien (APA) - Wer im Supermarkt nach wiederverwertbaren Limonadenflaschen Ausschau hält, muss mitunter lange suchen - und wird oft gar nicht fündig. Betrug der Mehrweganteil bei Getränkeverpackungen in den 1990er Jahren teils noch über 90 Prozent, ist er bis dato im Handel auf etwa ein Fünftel geschrumpft. Die seit gut zehn Jahren geltende "freiwillige Selbstverpflichtung" von Industrie und Handel gilt als gescheitert.

Seit mehr als einem Jahr gibt es nun erneut Polit-Bemühungen, die Mehrwegquote zu erhöhen. Das sogenannte Ökobonusmodell scheint allerdings vom Tisch zu sein. Man steht quasi wieder am Anfang. Alles wartet nun auf eine Studie, die am Freitag in einer Woche präsentiert werden soll.

Umweltminister Nikolaus Berlakovich (V) hat bereits Anfang 2010 eine Arbeitsgruppe installiert, die ein Bonus/Malus-System ausgearbeitet hat. Konkret sah das Ökobonusmodell vor, die Mehrwegquote von 2012 bis 2018 in drei Schritten auf 50 Prozent zu erhöhen. Händler, die zu viele Einwegflaschen anbieten, sollten eine Strafe zahlen, Unternehmen, die die Quote übererfüllen, einen Bonus bekommen.

Wie es aussieht, wird daraus aber nichts. Laut SPÖ-Umweltsprecherin Petra Bayr gab es nämlich zu starke Widerstände seitens der Wirtschaft. Schon im Sommer hätten das Land Niederösterreich und das Wirtschaftsministerium der Arbeitsgruppe den Rücken gekehrt, sagte sie der APA. In der Arbeitsgruppe saßen neben den Sozialpartnern auch Ländervertreter sowie Umwelt- und Wirtschaftsministerium.

Nun liegt es an Berlakovich, bis Mitte 2011 einen neuen Vorschlag zur ökologischen Gestaltung der Getränkeverpackungen auf den Tisch zu legen. Im Dezember 2010 war er vom Umweltausschuss des Parlaments per Entschließungsauftrag dazu aufgefordert worden. Er hat dann Wirtschafts- und Arbeiterkammer damit betraut. Im Umweltministerium gibt man sich unterdessen offen. Man warte auf die Vorschläge. "Es kann alles diskutiert werden", hieß es auf Anfrage der APA. Erhellung erhofft man sich von einer Studie, die mehrere Systeme betrachtet. In Auftrag gegeben wurde die Analyse von Umweltministerium, ARA und Getränkeindustrie, sie soll nächste Woche präsentiert werden.  (Forts.) snu/tsk

APA120    2011-02-10/10:12