Ein Jahr nach dem schrecklichen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gedenkt SPÖ-Sprecherin für Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit Petra Bayr der Opfer des Überfalls und des nachfolgenden andauernden Konflikts: „Vor einem Jahr ist die Hamas in Israel eingefallen und hat bei ihrem furchtbaren Überfall 1.200 Menschen in Israel getötet und 251 als Geiseln verschleppt. Noch immer sind 97 von ihnen in der Gewalt der Hamas. Wie viele von ihnen überhaupt noch am Leben sind, wissen wir nicht. Doch die Überlebenden müssen endlich bedingungslos Freiheit erlangen, die Leichen der Ermordeten müssen ihren Familien übergeben werden. Das fordert auch die israelische Zivilgesellschaft nachdrücklich mit riesigen Demonstrationen im ganzen Land.“ ****

In weiterer Folge starben durch die Eskalation des Konflikts zehntausende Zivilist:innen an Raketenangriffen, Kampfhandlungen und aufgrund von Krankheit und Hunger. Mit den massiven Raketenangriffen des Irans auf Israel und Israels auf die libanesische Hauptstadt Beirut sowie der Bodenoffensive im Südlibanon steht die Region vor einer weiteren Eskalation und einem Flächenbrand, der dringend verhindert werden müsse, so Bayr: „Wir unterstützen die Position von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, der gefordert hat, dass aktiv an einer Deeskalation im Nahen Osten gearbeitet werden muss. Österreich soll sich gemeinsam mit anderen EU-Staaten für eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah im Sinne der UNO-Sicherheitsratsresolution 1701, die unter anderem einen Rückzug der Hisbollah aus dem Grenzgebiet vorsieht, einsetzen. Auch die Sicherheitsratsresolution zu einem humanitären Waffenstillstand in Gaza und der sofortigen Freilassung aller Geiseln, muss endlich umgesetzt und weitere Eskalation dadurch verhindert werden.“

Bayr plädiert auch für eine langfristige friedliche Beilegung des Konflikts und eine Normalisierung der Beziehungen im Nahen Osten: „Ein freies und demokratisches Israel, das nicht durch konstante militärische Bedrohung um seine Existenz bangen muss, und ein freier, demokratischer palästinensischer Staat innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen, müssen endlich Realität werden. So zugespitzt die Lage auch ist, nur ein Bekenntnis aller regionalen und internationalen Akteure zu einer friedlichen Zwei-Staaten-Lösung kann langfristig für die Sicherheit Israels und seiner Bewohner:innen, der Palästinenser:innen und die Stabilität der Region sorgen. Die amtsführende und auch die nächste österreichische Regierung müssen sich dafür bei allen Partnern einsetzen.“

Zuletzt dankt die Abgeordnete auch allen österreichischen Soldaten, die an der UNIFIL-Mission im Libanon teilhaben: „Es erfordert gerade viel Mut, in dieser instabilen Situation den Einsatz fortzuführen. Mein Dank gilt allen Soldaten und Soldatinnen, die im Libanon die Stellung halten. Österreich muss ihre Situation immer im Auge haben!“

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