Ende April absolvierte Kanzler Karl Nehammer mit großer Delegation eine viertägige Reise nach Angola, Ghana und Ägypten - per Charterflügen. Ein gefundenes Fressen für die Opposition. In mehreren parlamentarischen Anfragen versuchte sie, die Reisekosten herauszufinden. Doch der Kanzler mauert. In der Beantwortung einer der Anfragen von SPÖ-Mandatarin Petra Bayr verwies er auf zwei andere Anfragen. In diesen heißt es aber: Kosten noch nicht abgerechnet. Bayr übt heftige Kritik: "Das ist ein unmöglicher Umgang mit dem Parlament." Sie kündigt deshalb einen weiteren Anlauf an.

Der Verein Bizeps ortet "geschönte Darstellungen der Republik". Bemängelt werden unter anderem fehlende einheitliche Barrierefreiheitsstandards. Ob Österreich seine menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Menschen mit Behinderung erfüllt hat, ist Inhalt einer Staatenprüfung durch den Fachausschuss in Genf. Dieser prüft heute und morgen, ob und inwiefern die Republik Österreich die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK) eingehalten hat. Die Ergebnisse der Prüfung werden zu verbindlichen Empfehlungen führen. Der Verein Bizeps ortete "geschönte Darstellungen der Republik".

Pamela Rendi-Wagner hat eine Nachfolgerin. Die frühere SPÖ-Vorsitzende war bis gestern formal noch außenpolitische Sprecherin des SP-Klubs im Parlament. Nun wurde Petra Bayr auf diese Sprecherinnenfunktion gewählt – und das ist durchaus eine Ansage.

Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation steigt seit 20 Jahren die Kinderarbeit weltweit wieder an. 160 Millionen Kinder sind betroffen, die Hälfte arbeitet unter gefährlichen und ausbeuterischen Bedienungen. ... Kinderarbeitsfreie Herstellung von Produkten Auch die SPÖ forderte ein Lieferkettengesetz auf österreichischer und europäischer Ebene, „damit Unternehmen endlich Verantwortung für die kinderarbeitsfreie Herstellung ihrer Produkte übernehmen müssen“, wie die SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, Petra Bayr, gestern anlässlich des Internationalen Tags gegen Kinderarbeit mitteilte. Die „Arbeitsgemeinschaft Rohstoffe“, ein Bündnis mehrerer österreichischer NGOs, fordert ebenfalls „eine Rohstoffwende und ein starkes Lieferkettengesetz“. Ziel sei ein grundlegender Umbau der Wirtschaft, wo das Wirtschaftswachstum nicht mehr auf die Kosten von Mensch und Umwelt gehe.

Die Menschenrechtsverletzungen im Iran rufen einmal mehr die Politik hierzulande auf den Plan. Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen hat sich in seiner Funktion als Sportminister an den iranischen Sportminister gewandt. Konkret geht es um einen iranischen Karatemeister, der sich für die Demokratiebewegung engagiert hat und der jetzt zum Tod verurteilt wurde. Eva Haslinger berichtet. (...) Ende des Vorjahres haben Abgeordnete in Nationalrat und Bundesrat Patenschaften für 183 iranische Inhaftierte übernommen. Einer von ihnen war Helmut Brandstätter von den NEOS. Seiner Meinung nach hat die Aktion etwas gebracht. (...)  Von unterschiedlichen Erfahrungen berichtet Petra Bayr von der SPÖ.

In den jüngsten Jahren ist die Situation für viele Menschen schwierig geworden. Durch den Ukraine-Krieg und unter anderen die immer mehr steigende Inflation ist es für viele Menschen schwierig, mit ihrem Geld über die Runden zu kommen. Um Menschen, die dagegen ankämpfen, vor den Vorhang zu stellen, haben die Favoritner SPÖ-Frauen den "roten Pullover" ins Leben gerufen.

Österreich hat seine natürlichen Ressourcen bereits am heutigen Donnerstag verbraucht. Daran erinnert der nationale "Earth Overshoot Day" am 6. April. Für den jährlichen Erderschöpfungstag eines jeden Landes berechnen Experten des "Global Footprint Network", wann der theoretische Flächenbedarf der Menschheit etwa für Urbanisierung, Nahrungsmittelanbau und industrielle Produktion die Pufferkapazitäten der Erde übersteigt. Österreich liegt auch heuer wieder im vordersten Feld

Zum "Tag gegen Landminen" hat Österreich angekündigt sich weiter gegen die Benützung von Landminen in Kriegen und Konflikten einzusetzen. (...) Der EU-Abgeordnete Lukas Mandl (ÖVP) und die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr stellten zum Anlass dieses Tages auch aktuelle Bezüge zu den Folgen des Angriffes Russlands auf die Ukraine her. (...) "Eigentlich hätten die Landwirte in der Ukraine jetzt mit der Aussaat beginnen sollen, doch die Flächen sind völlig vermint und macht dies unmöglich", erinnerte ihrerseits Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, in einer Aussendung.

1973 wurde in Österreich die sogenannte "Fristenlösung" beschlossen, mit den Stimmen der damals absolut regierenden SPÖ und gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ. Mit der Regelung wurde der Schwangerschaftsabbruch unter bestimmten Bedingungen straffrei gestellt, blieb aber im Strafgesetzbuch verankert; ein Kompromiss, der weitgehend unumstritten ist, bei manchen aber auch für Unmut sorgt. Abbruch-Befürworter/innen kritisieren, dass damit Schwangerschaftsabbrüche nur geduldet werden, de facto aber verboten sind.

Gemeinsam mit dem Verein der Iraner:innen in Österreich luden die SPÖ-Frauen Bezirk St. Pölten und die SPÖ-Bezirksbildung zum Frühlings- und Neujahrsfest Nouruz. Doch vor dem Feiern ging es um die Situation im Iran. Eine Lesung von Gedichten und Texte von der Lyrikerin und Übersetzerin Nahid Bagheri-Goldschmied standen ebenso auf dem Programm wie ein Vortrag von der Nationalratsabgeordneten und Bereichssprecherin für globale Entwicklung Petra Bayr zum Thema Frauenrechte International.

2022 sind bei der Anti-Rassismus-Initiative ZARA 1.479 Meldungen rassistischer Vorfälle registriert worden. Das ist laut dem heute präsentierten Report ein leichter Rückgang zum Jahr davor mit 1.977 Fällen. Angestiegen ist jedoch der Anteil jener Menschen, die nicht Zeuginnen oder Zeugen, sondern selbst betroffen waren und sich an ZARA gewandt haben. (...) „Heuer begehen wir den 75. Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Das sollte für alle Staaten ein Ansporn sein, in Recht und Praxis unverzüglich energische Schritte zu unternehmen, um Gleichstellung zu fördern und Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und die damit zusammenhängende Intoleranz zu bekämpfen“, befand die SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr, die auch Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ist.

Bei der Anti-Rassismus-Initiative Zara (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) sind 2022 erneut weniger Meldungen rassistischer Vorfälle registriert worden als im Jahr zuvor. Laut dem am Dienstag präsentierten Report waren es 1.479 - nach 1.977 im Jahr 2021. Angestiegen ist der Anteil jener Menschen, die nicht Zeugen, sondern selbst betroffen waren und die sich daraufhin an die Initiative gewandt haben. Er beträgt inzwischen 24 Prozent. Der Bericht wurde heuer erstmals im Wiener Rathaus präsentiert.

Innenministerium erinnert mit Kerzen in den Fenstern an die Opfer der Shoah. Polaschek betont Bedeutung der Bildungsarbeit. (...) Auch mehrere SPÖ-Vertreter meldeten sich via Aussendung zu Wort.

In Österreich müssen Verhütungsmittel privat bezahlt werden, das birgt soziale Hürden beim Zugang. In Österreich sieht sich der Staat für das Thema Empfängnisverhütung kaum zuständig.

Der "Verhütungsatlas" soll veranschaulichen, wie gut die EU-Staaten Verhütung zugänglich machen. Österreich hat nicht gut abgeschnitten.

Österreich ist in Sachen Verhütung im europäischen Vergleich nur im oberen Mittelfeld. Zwar ist die Online-Aufklärung hierzulande sehr gut, doch bei Zugang, Finanzierung und Beratung ist noch einiges aufzuholen.

Österreich ist in Sachen Verhütung im europäischen Vergleich nur im oberen Mittelfeld. Zwar ist die Online-Aufklärung hierzulande sehr gut, doch bei Zugang, Finanzierung und Beratung ist noch einiges aufzuholen.

Verhütung ist in Österreich Privatsache. Von den westlichen europäischen Ländern belegt das Land den letzten Platz. Es mangelt an sexueller Bildung und niederschwelligem Zugang.

Österreich ist in Sachen Verhütung im europäischen Vergleich nur im oberen Mittelfeld. Zwar ist die Online-Aufklärung hierzulande sehr gut, doch bei Zugang, Finanzierung und Beratung ist noch einiges aufzuholen. Laut dem Verhütungsatlas, der 2017 zum ersten Mal erstellt wurde, liegt Österreich von 46 Ländern auf Platz 19, mit einem Wert von 62,2 von 100 Prozent.

Österreich ist in Sachen Verhütung im europäischen Vergleich nur im oberen Mittelfeld. Zwar ist die Online-Aufklärung hierzulande sehr gut, doch bei Zugang, Finanzierung und Beratung ist noch einiges aufzuholen. Laut dem Verhütungsatlas, der 2017 zum ersten Mal erstellt wurde, liegt Österreich von 46 Ländern auf Platz 19, mit einem Wert von 62,2 von 100 Prozent. Auf den Top drei liegen Großbritannien, Frankreich und Belgien.

Der Staat übernimmt hierzulande nahezu keine Kosten individueller Verhütung. In vielen west- und nordeuropäischen Ländern ist der Zugang leichter, besonders für junge Menschen. (...) Insgesamt liegt Österreich damit im Ranking des europäischen Verhütungsatlas im Mittelfeld. Der soeben für 2023 veröffentlichte Atlas bildet einen Index ab, in dem die Länder anhand von drei Kriterien ihrer Verhütungspolitik eingestuft werden: erstens Zugang zu Verhütungsmitteln, zweitens Zugang zur Verhütungsberatung und drittens Verfügbarkeit von verhütungsrelevanten Informationen auf den Websites staatlicher Behörden.

Der Valentinstag beschäftigt nicht nur Verliebte, Einzelhändler, Floristen und Süßwarenhersteller, sondern mittlerweile auch Tierschützer und die Politik. W er weiß, ob es Weihnachten noch gäbe, wenn man damit kein Geschäft machen könnte. Selbiges gilt wohl noch verschärft für den Valentinstag, der vor einigen Jahrzehnten aus Großbritannien zu uns übergesetzt hat und seitdem vor allem ein Großkampftag für Floristen und Süßwarenhersteller ist.

Valentinstag beschäftigt nicht nur Verliebte, Einzelhändler, Floristen und Süßwarenhersteller, sondern mittlerweile auch Tierschützer und die Politik. Wer weiß, ob es Weihnachten noch gäbe, wenn man damit kein Geschäft machen könnte.

Der blaue Landesrat Gottfried Waldhäusl wurde gleich von mehreren Parteikollegen kritisiert, weil er eine Schülerin im TV wegen ihrer Herkunft brüskiert hatte. In Wien-Favoriten wird seinetwegen aufmarschiert. Gottfried Waldhäusl hatte mit einem Sager im Privatfernsehen unversehens eine der heftigsten Debatten des noch jungen Politikjahres ausgelöst: Nachdem eine Schülerin aus dem Publikum erklärt hatte, dass sie und ein Großteil ihrer Klasse nicht im Land wären, wenn die Migrationspolitik der FPÖ Wirklichkeit wäre.

Bei der Kundgebung "Wien sind wir alle!" Montagabend setzen hunderte Menschen in Favoriten ein Zeichen gegen Rassismus. Die Demo gegen den NÖ-Landesrat Waldhäusl wurde dabei von Rechtsextremen gestört. ach den rassistischen Aussagen des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl gegenüber einer Wiener Schülerin des Laaerberg Gymnasiums, fand Montagabend eine parteiübergreifende Solidaritätskundgebung unter dem Motto „Wien sind wir alle!“ auf dem Reumannplatz in Favoriten statt.

Grüne, SPÖ und Bierpartei rufen zur Solidarität nach Waldhäusl-Eklat auf. (...) Heute rufen Grüne, SPÖ, SÖZ, Bierpartei, Neos, KPÖ und Linz in Wien am Reumannplatz ab 19 Uhr zu einer Solidaritätskundge bung "Wien sind wir alle" auf. #YesWeCare"-Initiator Daniel Landau wird ebenfalls eine Rede halten wie Erich Fennginger von der Volkshilfe Österreich, Grüne-Menschenrechtsspre cher Niki Kunrath sowie und SP-Abgeordnete Petra Bayr.

Der niederösterreichische Landesrat Waldhäusl hatte sich rassistisch geäußert. Zwei SPÖ-nahe Jugendorganisationen demonstrierten am Montag dagegen.  Demonstranten und Demonstrantinnen protestierten vor der FPÖ-Zentrale in Wien gegen die rassistische Aussage des niederösterreichischen Landesrats Gottfried Waldhäusl.Die SPÖ-nahe Aktion kritischer Schüler_innen Wien (AKS) und die Sozialistische Jugend Wien (SJ) haben am Montag mit einer Fotoaktion vor der FPÖ-Zentrale in der Nähe des Wiener Rathauses gegen die Asylpolitik-Aussage des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl protestiert.

Für heute Abend ist eine parteiübergreifende Demonstration auf dem Reumannplatz angekündigt. In der Solidaritätskundgebung soll gegen die Aussagen des niederösterreichischen Landesrats Gottfried Waldhäusl (FPÖ) protestiert werden. Die Bezirksorganisationen von Grünen, SPÖ, NEOS, SÖZ, Bierpartei, KPÖ und Links veranstalten um 19 Uhr eine „Solidaritätskundgebung für Vielfalt und Zusammenhalt“ unter dem Motto „Wien sind wir alle“.

Die SPÖ-nahe Aktion kritischer Schüler_innen Wien (AKS) und die Sozialistische Jugend Wien (SJ) haben am Montag mit einer Fotoaktion vor der FPÖ-Zentrale in der Nähe des Wiener Rathauses gegen die Asylpolitik-Aussage des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl protestiert. Rund 30 Mitglieder postierten sich vor der FPÖ-Zentrale und hielten Schilder in die Höhe, auf denen Parolen wie "Nieder mit der FPÖ" und "Kein Platz für Rassismus" zu lesen waren.

Die SPÖ-nahe Aktion kritischer Schüler_innen Wien (AKS) und die Sozialistische Jugend Wien (SJ) haben am Montag mit einer Fotoaktion vor der FPÖ-Zentrale in der Nähe des Wiener Rathauses gegen die Asylpolitik-Aussage des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl protestiert. Rund 30 Mitglieder postierten sich vor der FPÖ-Zentrale und hielten Schilder in die Höhe, auf denen Parolen wie "Nieder mit der FPÖ" und "Kein Platz für Rassismus" zu lesen waren.

Die SPÖ-nahe Aktion kritischer Schüler_innen Wien (AKS) und die Sozialistische Jugend Wien (SJ) haben am Montag mit einer Fotoaktion vor der FPÖ-Zentrale in der Nähe des Wiener Rathauses gegen die Asylpolitik-Aussage des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl protestiert. Rund 30 Mitglieder postierten sich vor der FPÖ-Zentrale und hielten Schilder in die Höhe, auf denen Parolen wie "Nieder mit der FPÖ" und "Kein Platz für Rassismus" zu lesen waren

Nachdem der niederösterreichische FPÖ-Landesrat eine Schulklasse in einer TV-Debatte rassistisch beleidigt hatte, gehen die Wogen weiter hoch. Auch der evangelische Bischof kritisierte die FPÖ scharf. Die SPÖ-nahe Aktion kritischer Schüler_innen Wien (AKS) und die Sozialistische Jugend Wien (SJ) haben am Montag mit einer Fotoaktion vor der FPÖ-Zentrale in der Nähe des Wiener Rathauses gegen die Asylpolitik-Aussage des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl protestiert.

Am Montagabend nahmen einige hundert Menschen an einer „Solidaritätskundgebung für Vielfalt und Zusammenhalt“ in Wien-Favoriten teil. Sie protestierten damit gegen eine Aussage von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl, der meinte, dass Wien ohne Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund noch Wien wäre. Zu der Kundgebung am Reumannplatz um 19.00 Uhr hatten die Bezirksorganisationen von Grünen, SPÖ, NEOS, SÖZ, Bierpartei, KPÖ und Links aufgerufen.

Mit der Aussage "Dann wäre Wien noch Wien" sorgte Gottfried Waldhäusl für Entrüstung. Nun ist eine Solidaritäts-Kundgebung in Favoriten geplant. Für Aufregung sorgte eine Aussage des niederösterreichischen Landesrats Gottfried Waldhäusl gegenüber einer Favoritner Schülerin. Im Rahmen einer Kundgebung soll den Schülern nun Solidarität ausgedrückt werden.

Bei der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM/C = female genital mutilation/cutting) werden jungen Mädchen die Klitorisspitze abgetrennt, innere und äußere Schamlippen teilweise entfernt. Die übrige Haut im Genitalbereich wird zugenäht und vernarbt. In der Vagina der betroffenen Mädchen bleiben kleine Öffnungen. Durch sie können unter enormen Schmerzen Menstruationsblut und Urin abrinnen.

Vertreter aus Politik und Kirche haben den internationalen Holocaust-Gedenktag zum Anlass genommen, an die Opfer des NS-Regimes zu erinnern. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) lud zudem zu einer Gedenkveranstaltung in das Bundeskanzleramt. Auch das Parlament zeigte Initiative unter dem Motto #WeRemember. (...) Auch mehrere SPÖ-Vertreter meldeten sich via Aussendung zu Wort.

Kulturgüter. Die Rückgabedebatte um die mexikanische Federkrone im Weltmuseum erhält wieder Aufwind. Wissenschafterin Khadija Zinnenburg Carroll hat dazu ein Buch verfasst – und fordert neue Gutachten.

Aufgrund von Sanktionen und Embargos investiert die Militärführung im krisengebeutelten Myanmar Millionen in die Waffenherstellung im eigenen Land. Auch Produkte und Technologien aus Österreich sollen in Verwendung sein. Myanmar befindet sich seit Jahrzehnten quasi im Dauerkriegszustand. Erst vor rund zwei Jahren beendete ein brutaler Militärputsch eine Phase der Demokratisierung im Land. Seither verschärfen sich die lokalen Konflikte wieder, wobei das Militär, auch Tatmadaw genannt, besonders brutal gegen Gegner vorgeht.