Anfrage gemäß §32a Abs. 5 GOG-NR
der Abg. Bayr
zur UG12 „Äußeres“
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten.

Der Ansatz 1/209 ADA wird wie vorgesehen von 98,79 Mio € (Erfolg 2010) auf 82,03 Mio € (BVA 2012) gekürzt – wobei der Auslandskatastrophenfonds mit 5,0 Mio € fortgeschrieben wird. Die Zuwendungen für operationelle Maßnahmen werden von 82,07 Mio € (Erfolg 2010) auf 67,41 Mio € (BVA 2012) gekürzt.

Ich stelle daher an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

Anfrage gemäß §32a Abs. 5 GOG-NR:

Wie, glauben Sie, kann eine qualitätsvolle Arbeit mit derart rasant sinkenden Mitteln von 98,79 Mio € (Erfolg 2010) auf 82,03 Mio € (BVA 2012) gewährleistet werden?

Antwort des BMeiA vom 14. November 2011