Favoritner Nationalratsabgeordnete der SPÖ

Wiener Zeitung" Nr. 133 vom 12.07.2011 Seite: 7
Ressort: Die Welt

Bundesregierung empfängt Teherans Außenminister.

Umstrittener Besuch aus dem Iran in Wien

Wien. Der Besuch wirbelt Staub auf: Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi kommt heute, Dienstag, nach Wien. Damit empfängt die Regierung einen Vertreter jenes Regimes, das wegen seines umstrittenen Atomprogramms mit Sanktionen belegt ist. Das Büro von Michael Spindelegger versicherte, dass das Treffen zwischen dem Außenminister und Salehi mit EU und USA abgestimmt worden sei. Man werde die Möglichkeit nutzen, um Themen wie Menschenrechte und die iranische Atompolitik deutlich zur Sprache zu bringen. Auch SPÖ-Entwicklungssprecherin Petra Bayr verteidigte den Besuch. In einer Aussendung sprach sie am Montag von einem „schwierigen Dialog, der dennoch geführt werden muss“. Anders sieht das das Iran-kritische Bündnis „Stop the Bomb“: Es kündigte für 11 Uhr eine Protestkundgebung vor dem Außenministerium an.

Gegen Salehi hatte es bis vor kurzem ein Einreiseverbot in die EU gegeben. Die Union hob die Sanktion am 26. Mai auf, nachdem Salehi das Amt des Chefs des iranischen Atomprogramms abgegeben hatte.