Anlässlich des 80. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki mahnt die SPÖ- Sprecherin für Außenpolitik Petra Bayr, die atomare Abrüstung wieder ins Zentrum internationaler Friedenspolitik zu rücken: „Die weltpolitische Lage hat sich dramatisch zugespitzt. Der mögliche Einsatz taktischer Nuklearwaffen ist keine hypothetische Bedrohung mehr, sondern rückt erschreckend nahe. Und das, obwohl wir wissen, dass keine Regierung, kein Rotes Kreuz, keine internationale Organisation die Folgen eines Atomkriegs bewältigen könnte.“ Österreich habe sich in der Vergangenheit als Stimme für Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung weltweit einen Namen gemacht. „Diese Rolle müssen wir kontinuierlich mit Leben füllen. Friedenspolitik darf nicht im Schatten akuter Krisen verschwinden – sie muss in konkreter, sichtbarer und manifester Form die österreichische Neutralitätspolitik formen.“ ****

„Es ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass Österreich seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen und moralischen Grundsätzen gerecht wird. Dazu gehört ein klares Bekenntnis zum Atomwaffenverbotsvertrag, der Ausbau diplomatischer Abrüstungsinitiativen und die konsequente Unterstützung zivilgesellschaftlicher Friedensarbeit“, betont Bayr. Sie verweist zudem auf die Notwendigkeit europäischer Initiativen: „Europa muss sich emanzipieren – weg von der nuklearen Abschreckung, hin zu einem multilateralen Sicherheitssystem, das auf Kooperation, Vertrauen und Abrüstung beruht.“

Nie wieder Hiroshima, nie wieder Nagasaki

„Es reicht nicht, morgen festzustellen, dass wir gestern hätten handeln müssen. Wir müssen heute handeln, um das Schlimmste morgen zu verhindern. Die Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki, die Hibakusha, mahnen uns seit Jahrzehnten – mit ihrer Stimme, ihrem Zeugnis und durch ihren unermüdlichen Einsatz. Zurecht wurde genau ihre Arbeit im Vorjahr mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt. Diese Mahnung dürfen wir nicht überhören. Nukleare Abrüstung ist keine weltfremde Utopie – sie ist konkrete Sicherheitspolitik. Eine, für die wir gemeinsam mit unseren internationalen Partnern aktiv um die relevanten Mehrheiten ringen müssen“, so Bayr abschließend.

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