Utl.: EU soll als entschlossene Hüterin der Menschenrechte auftreten

„Viele Produkte des alltäglichen Lebens wurden in ausbeuterischer Arbeit hergestellt. Ausbeuterische Kinderarbeit in der Kakaoproduktion, lebensgefährliche Bedingungen in der Herstellung von Textilien und prekäre Bedingungen in der Gewinnung von Rohstoffen für IT-Geräte sind bekannt. Konzerne nehmen sehenden Auges Verletzungen von Menschenrechen entlang deren Wertschöpfungsketten hin. Dabei machen sie große Profite. So darf das nicht weiter gehen“, fordert Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung. ****

Von heute 14. Oktober bis Ende der Woche finden in Genf Verhandlungen für ein verbindliches Abkommen zu Menschenrechten und Wirtschaft statt. „Der so genannte Treaty Prozess ist eine Chance für mehr Gerechtigkeit auf der Welt. Ziel des Abkommens muss es sein, Menschenrechtsverletzungen in der globalisierten Wirtschaft zu verhindern. Dafür braucht es einen rechtlich verbindlichen Rahmen, der bei Verstößen Sanktionen vorsieht und durchsetzen kann“, ist Bayr überzeugt. Die Nationalratsabgeordnete fordert auch von der EU mehr Engagement: „Bisher hat die EU bei den Verhandlungen keine aktive Rolle im Sinne des Menschenrechtsschutzes gespielt. Will die EU als entschlossene Hüterin der Menschenrechte glaubwürdig sein, muss sie ihren Kurs rasch ändern und sich für ein verbindliches Abkommen einsetzen“, betont Bayr. (Schluss) ls/mp

Rückfragehinweis:

   SPÖ-Parlamentsklub

   01/40110-3570

   <link>klub@spoe.at

   <link https: klub.spoe.at>klub.spoe.at