„Hassrede schürt Gewalt und untergräbt den sozialen Zusammenhalt. Hass ist nicht neu, aber durch Social Media hat Hassrede an Reichweite und Stärke gewonnen. Menschenfeindliche Rhetorik und Ideologien bedrohen weltweit Frieden und Toleranz. Das müssen wir durch Bewusstseinsarbeit, aber auch klare Gesetze und Strafandrohungen unterbinden“, mahnt Petra Bayr, SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz der parlamentarischen Versammlung des Europarats anlässlich des Internationalen Tages zur Bekämpfung von Hassrede am 18. Juni. 

Im Mai 2022 hat das Minister*innenkomitee des Europarates Leitlinien veröffentlicht, die sich an die 46 Mitgliedsstaaten richten und darauf abzielen, Hassrede sowohl im Netz als auch darüber hinaus zu verhindern und zu bekämpfen. „Ich fordere die Regierungen in Europa auf, den Empfehlungen des Europarats zu folgen und transparente und zugängliche Systeme zu fördern, um Hassrede zu identifizieren und wirksame Maßnahmen zu entwickeln, um sie zu bekämpfen. Ich erwarte ein hartes und wirksames Vorgehen gegen Intoleranz und Hass besonders gegen Frauen, Migrant*innen, Flüchtlinge, LGBTIQ-Personen und Menschen, die mit Behinderung leben“, so Bayr.

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klubpresse@spoe.at
https://klub.spoe.at