Demokratie muss wiederhergestellt werden

SPÖ-Sprecherin für Globale Entwicklung Petra Bayr hat die heutige Nationalratssitzung genutzt um den schrecklichen Militärputsch in Myanmar zu thematisieren. „Als ich in Myanmar war, war der Glaube an die junge Demokratie bestimmend. Dieser Glauben, die Demokratie müssen durchgesetzt werden war in jedem Gespräch bestimmend. Das gewählte Parlament muss sich konstituieren können und eine demokratisch legitimierte Regierung wählen können. Österreich muss seine Solidarität und Unterstützung mit den Myanmaren leben und humanitäre Hilfe für die Flüchtenden leisten“, fordert die Abgeordnete internationale Solidarität.

Hunderte Demonstrierende wurden ermordet, tausende verschleppt und weggesperrt. Die Abgeordnete fordert die bedingungslose Freilassung aller politischen Gefangenen. „Die Informationsfreiheit, Telekommunikation, Rechtsstaatlichkeit muss wiederhergestellt werden. Die ethnischen Säuberungen gegen die Rohingyas müssen beendet und aufgeklärt werden. Die Burmesinnen und Burmesen müssen wieder an ihr Land glauben können!“, hält Bayr in einer emotionalen Rede fest.

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