SPÖ-Abgeordnete erwartet von Bundesregierung hartes und wirksames Vorgehen gegen Intoleranz und Hass - Say #NoToHate

„Hassrede schürt Gewalt und untergräbt den sozialen Zusammenhalt. Hass ist nicht neu, aber durch Social Media hat Hassrede an Reichweite und Stärke gewonnen. Menschenfeindliche Rhetorik und Ideologien bedrohen weltweit Frieden und Toleranz. Das müssen wir durch klare Gesetze und Strafandrohungen gegenüber den Providern wie auch gegenüber hassverbreitenden Wiederholungstäter*innen abstellen“, mahnt Petra Bayr, SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz der parlamentarischen Versammlung des Europarats. 

Die UN-Generalversammlung hat am 21. Juli 2021 einen wichtigen Meilenstein im Kampf gegen Hassreden gesetzt und eine von Marokko vorgelegte Resolution zur "Förderung des interreligiösen und interkulturellen Dialogs und der Toleranz bei der Bekämpfung von Hassreden" verabschiedet. Die Resolution erklärt den 18. Juni zum Internationalen Tag zur Bekämpfung von Hassrede, der heuer zum ersten Mal begangen wird.

„Ich fordere die Bundesregierung auf, transparente und zugängliche Systeme zu fördern, um Hassrede zu identifizieren und zu analysieren und wirksame Maßnahmen zu entwickeln, um sie zu bekämpfen. Besonders Ultrakonservative und Rechtsextreme versuchen schon länger, den Zusammenhalt in unserer Demokratie auszuhöhlen. Ich erwarte ein hartes und wirksames Vorgehen gegen Intoleranz und Hass besonders gegen Frauen, Migrant*innen, Flüchtlinge, LGBTIQ-Personen und Menschen, die mit Behinderung leben“, so Bayr.

Unter dem Titel „Das Virtuelle ist real“ startet der United Nations Population Fund (UNFPA) die Kampagne „16 Tage des Aktivismus gegen geschlechtsspezifische Gewalt“, die auf Hassreden gegen Frauen aufmerksam macht. „Frauen werden online terrorisiert und zum Schweigen gebracht. Frauen und Mädchen müssen sich in realen wie in virtuellen Räumen sicher fühlen können, jede und jeder hat dieses Recht“, fordert Bayr. 

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