Im Jahr 1996 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Vertrag über ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty, CTBT). Dieser Vertrag hatte das Ziel, jegliche Versuchsexplosionen von Kernwaffen sowie andere nukleare Explosionen in der Erdkruste, in der Atmosphäre, in den Weltmeeren und im Weltraum zu verbieten. Obwohl bereits 184 Staaten den Vertrag unterzeichnet und 167 ihn ratifiziert haben, fehlen noch einige entscheidende Staaten, um die volle Wirksamkeit des Vertrags sicherzustellen – die sogenannten Annex-2-Staaten. 2009 riefen die Vereinten Nationen den 29. August weltweit zum Internationalen Tag gegen Nuklearversuche aus, um die Staatengemeinschaft regelmäßig und eindringlich vor der Bedrohung durch Nuklearwaffen zu warnen. „Der heutige Jahrestag erinnert uns auch dieses Jahr daran, dass nicht nur Atomwaffen, sondern selbst Nuklearversuche eine unmittelbare und langfristige Bedrohung für die Menschheit und den Planeten darstellen“, erklärt Petra Bayr, außenpolitische Sprecherin der SPÖ. 

„Ägypten, China, Indien, Israel, Iran, Nordkorea, Pakistan und die USA weigern sich nach wie vor, den letzten Schritt für das Inkrafttreten des Vertrags zu setzen. Es sind genau diese Länder, die durch ihre möglichen Nuklearversuche unseren Planeten weiterhin gefährden“, äußert sich Bayr besorgt. „Leider müssen wir feststellen, dass die Bedrohung durch Nuklearversuche nicht abgenommen hat und der Prozess, diese zu verbieten, festzustecken scheint. Es ist an der Zeit, unsere gemeinsamen Anstrengungen zu verstärken, um eine Welt ohne Nuklearwaffen zu schaffen, und der CTBT ist ein entscheidendes Instrument auf diesem Weg. Die 44 Annex-2-Staaten müssen ebenfalls ihrer Verantwortung nachkommen und den Vertrag unterzeichnen“, so Bayr weiter.

In Wien wurde vor Jahrzehnten ein Provisorisches Technisches Sekretariat eingerichtet, das bereitsteht, sobald der Vertrag endlich in Kraft tritt. „Das längst erkannte Bedrohungspotenzial durch Nuklearversuche muss ernstgenommen und aus dem Provisorium eine echte Institution mit sämtlichen Handlungs- und Kontrollkompetenzen gemacht werden“, fordert Bayr den nächsten Schritt auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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