OTS255 5 II 0188 SPK0009 WI 13.Nov 09
Bayr: Schienenausbauprojekt ist Klimaschutzprojekt schlechthin
Utl.: Forderung nach umfassendem und verbindlichem Klimaschutzgesetz =
Wien (OTS/SK) - "Die Rekordinvestitionen in den Schienenausbau und die von Infrastrukturministerin Doris Bures gesetzten Förderschwerpunkte in der Umwelttechnologie sind Beispiele für die zentrale Bedeutung von Klimaschutz für SPÖ-MinisterInnen. Der Schienenausbau ist österreichweit das Klimaschutzprojekt schlechthin", so SPÖ-Umweltsprecherin Petra Bayr am Freitag. Bayr hofft, dass Landwirtschaftsminister Berlakovich diesem Beispiel folgen wird. "Berlakovich hat, wie auch schon sein Vorgänger Pröll, ein Klimaschutzgesetz angekündigt. Daran wird man erkennen, wie ernst es dem Landwirtschaftsminister mit der Umsetzung von klimaschutzrelevanten Maßnahmen ist", so Bayr.****
"Österreich ist noch immer Schlusslicht beim Klimaschutz. Das ist keine besondere Auszeichnung für die seit über 20 Jahren tätigen ÖVP-UmweltministerInnen", betonte die SPÖ-Umweltsprecherin. n"Hoffentlich hat Landwirtschaftsminister Berlakovich aus den Versäumnissen seiner Vorgänger gelernt", so Bayr. Wie bereits in der Vergangenheit und im Regierungsübereinkommen festgehalten, verlangt die SPÖ ein umfassendes und verbindliches Klimaschutzgesetz. "Das muss gemeinsam mit den Ländern erarbeitet werden und konkrete, verbindliche Ziele und Maßnahmen enthalten, ähnlich dem Klimaschutzprogramm der Stadt Wien, damit im Bereich Klimaschutz endlich was weitergeht", so Bayr. (Schluss) mw/mp
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