17.03.2010
BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4267/J der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1, 5 und 6:
In den Jahren 2001 bis 2010 wurden vom Gesundheitsressort ‐ abgesehen vom WHO Pflichtmitgliedsbeitrag in der Höhe von rund 4 Mio US $ jährlich, der allen Programmen der WHO und damit auch der Bekämpfung von HIV/AIDS zugute kommt ‐ an die genannten Organisationen im Zusammenhang mit HIV/AIDS folgende freiwilligen Beiträge geleistet:
2001: WHO: US‐$ 800.000,‐‐ für das AIDS‐Programm.
2002: WHO: € 40.000,‐‐ (für das AIDS‐Programm) GFATM: € 1 Mio.
2003: WHO: € 100.000,‐‐ (für das AIDS‐Programm) UN‐AIDS: € 100.000,‐‐
Seit 2004 konnten vom Gesundheitsressort auf Grund der angespannten Budgetlage keine Zahlungen mehr geleistet werden, auch sind derzeit ‐ abgesehen von dem in Beantwortung zu Frage 12 angeführten Beitrag meines Ressorts in der Höhe von 1,5 Mio € zur 18. Weltaidskonferenz im Juli 2010 in Wien ‐ keine zusätzlichen Beiträge vorgesehen.
Frage 2:
Ich verweise auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zu der an ihn gerichteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4266/J.
Frage 3:
Der UNGASS‐Bericht wird federführend vom Bundesministerium für Gesundheit zeitgerecht fertig gestellt werden.
Frage 4:
Die Förderung der genannten Einrichtungen liegt im Wesentlichen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten; in meinem Ressort ist aufgrund der Budgetkürzungen die Leistung von freiwilligen Beiträgen ‐ zusätzlich zum jährlichen WHO‐Pflichtmitgliedsbeitrag von jährlich rund 4 Mio US $ ‐ derzeit nicht vorgesehen.
Fragen 7 bis 11, 13, 15 und 16:
Ich darf zu diesen Fragen auf die Ausführungen des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zu der an ihn gerichteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4266/J verweisen.
Frage 12:
Der Beitrag in Höhe von € 1,5 Mio zur Abhaltung der 18. Weltaidskonferenz in Wien wird von meinem Ressort bereitgestellt.
Frage 14:
Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung für die XXIV. GP weist auf Seite 235 den Einsatz für „die Erreichung der Millenniums‐Entwicklungsziele und für den weltweiten Kampf gegen Armut, Hunger und Krankheit (wie HIV/AIDS)“ im Kapitel „Außenpolitik“ aus; ich darf daher auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zu der an ihn gerichteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4266/J verweisen.
