17.12.2010
BM für Gesundheit
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6708/J der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1 bis 3:
Zu diesen Fragen darf ich auf meine Beantwortung der an mich gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 5724/J vom 11. August 2010 verweisen, in der bereits Maßnahmen gegen FGM aufgelistet wurden, die das Bundesministerium für Gesundheit durchgeführt hat bzw. in die mein Ressort eingebunden war.
Ich betone erneut, dass ich die Bekämpfung der weiblichen Genitalverstümmelung für ein wichtiges Thema halte und selbstverständlich alle Initiativen zur Prävention und Eliminierung - wie schon bisher - auch weiterhin unterstützen werde, soweit dies im Zuständigkeitsbereich meines Ressorts möglich ist.
So werden beispielsweise alle Frauengesundheitszentren (FEM), das Fraueninformationszentrum Vorarlberg und die Afrikanische Frauenorganisation aus Fördermitteln meines Ressorts unterstützt, diese Praxis soll unter Berücksichtigung der budgetären Möglichkeiten bei Vorliegen entsprechender Ansuchen fortgeführt werden.
Fragen 4 bis 6:
In den zum NAP eingesetzten Arbeitsgruppen fand ein regelmäßiger Austausch zwischen den VertreterInnen der jeweiligen Ressorts sowie den ExpertInnen statt. Darüber hinaus findet selbstverständlich der notwendige bilaterale Austausch statt. Alle Initiativen FGM betreffend werden unter Beteiligung der zuständigen Ressorts und unter Einbeziehung von ExpertInnen durchgeführt. Diese Praxis hat sich mehrfach bewährt und bedarf keiner Änderung.
