OTS067 5 II 0385 SPK0002 AI 08.Feb 11
Wien (OTS/SK) - SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner und Petra Bayr SPÖ-Bereichssprecherin für Umwelt und Globale Entwicklung, nahmen von Freitag bis Montag an einer Konferenz, organisiert von den European Friends of Israel, in Jerusalem teil. Das Ziel der Konferenz war es, die Beziehungen zwischen Europa und Israel zu verbessern. Im Mittelpunkt der Reise stand die Verabschiedung der "Nie wieder"-Deklaration nach einer Gedenkfeier in Yad Vashem. "In Zeiten politischer Konflikte ist es umso wichtiger, an das Verbrechen des Holocaust zu erinnern und Gedenkarbeit zu leisten", so Regner. Bayr weist auf die immer wieder auftretende Vermengung von Antisemitismus und Kritik an der Politik Israels hin: "Auch in Österreich mischen sich oftmals antisemitische Töne in die politische Diskussion um Israel. Es ist legitim, an der Politik des Staates Israel Kritik zu üben, dabei ist aber genau darauf zu achten, nicht in Antisemitismus abzudriften". ****
Die "Nie wieder"-Deklaration unterstreicht die Wichtigkeit, das Gedenken an das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufrechtzuerhalten. Sie erinnert mit Verweis auf den iranischen Antisemitismus daran, dass auch heute noch darauf geachtet werden muss, dass sich ähnliche Verbrechen nicht wiederholen und alle legalen Maßnahmen zur Prävention ergriffen werden müssen. Ebenso wird der Ablehnung jeder Form von Aggression und Terrorismus Ausdruck verliehen und es wird jeglicher Verbindung von Israel-Kritik und Antisemitismus eine Absage erteilt. Diese Deklaration mahnt uns alle, auch heute noch - mehr als 65 Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs - sensibel gegenüber antisemitischen Tendenzen zu sein, betonen Bayr und Regner.
Im Rahmen der mehrtägigen Konferenz wurde auch die Situation in Ägypten thematisiert. Shimon Peres, Staatspräsident Israels, wies in einer Rede vor den zahlreich anwesenden Parlamentariern der verschiedenen europäischen Staaten und den teilnehmenden EU-Abgeordneten darauf hin, dass Demokratie und Frieden Hand in Hand gehen müssen und dass in Ägypten derzeit kein Aufeinanderprallen der verschiedenen Kulturen sondern ein Aufstand einer neuen Generation gegen verkrustete Strukturen stattfinde. "Es ist die Aufgabe der Europäischen Union, wie auch die von Israel, den Aufbau von demokratischen Strukturen in Nordafrika und im Nahen Osten zu unterstützen und damit der Jugend eine Zukunft mit mehr Chancen zu garantieren", so Regner. (Schluss) sv/mp
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OTS067 2011-02-08/11:00