APA284 5 AA 0328 AI                    08.Feb 11

Konferenz der Israel-Freunde verabschiedete "Nie wieder!"-Deklaration

Utl.: SPÖ-Politikerinnen Regner und Bayr in Jerusalem: Achtsamkeit gegenüber antisemitischen Tendenzen =

Jerusalem/Wien (APA) - Eine von den "European Friends of Israel" organisierte Konferenz mit dem Ziel, die Beziehungen zwischen Europa und Israel zu verbessern, hat in Jerusalem eine "Nie wieder!"-Deklaration verabschiedet. Darin wird die Wichtigkeit unterstrichen, das Gedenken an die Shoah wachzuhalten, damit sich ähnliche Verbrechen nicht wiederholen und "alle legalen Maßnahmen zur Prävention" ergriffen werden müssen. Ebenso wird in dem Text der Ablehnung jeder Form von Aggression und Terrorismus Ausdruck verliehen und jeglicher "Verbindung von Israel-Kritik und Antisemitismus" eine Absage erteilt, wie die SPÖ-Politikerinnen Evelyn Regner und Petra Bayr, die an dem Treffen teilnahmen, am Dienstag in einer Aussendung berichteten.

"In Zeiten politischer Konflikte ist es umso wichtiger, an das Verbrechen des Holocaust zu erinnern und Gedenkarbeit zu leisten", erklärte die Europaabgeordnete Regner. Die Nationalratsabgeordnete Bayr wies ihrerseits auf die "immer wieder auftretende Vermengung von Antisemitismus und Kritik an der Politik Israels" hin: "Auch in Österreich mischen sich oftmals antisemitische Töne in die politische Diskussion um Israel. Es ist legitim, an der Politik des Staates Israel Kritik zu üben, dabei ist aber genau darauf zu achten, nicht in Antisemitismus abzudriften".

Es sei die Aufgabe der Europäischen Union, wie auch die von Israel, den Aufbau von demokratischen Strukturen in Nordafrika und im Nahen Osten zu unterstützen und damit der Jugend eine Zukunft mit mehr Chancen zu garantieren, betonte Regner. Auf EU-Initiative war 2008 die "Mittelmeerunion" ins Leben gerufen worden. Ko-Präsidenten sind die Staatspräsidenten Frankreichs und Ägyptens, Nicolas Sarkozy und Hosni Mubarak. Die aus der Euro-Mediterranen Partnerschaft (Euromed) und dem sogenannten Barcelona-Prozess hervorgegangene Union  umfasst die 27 EU-Staaten sowie Algerien, Ägypten, Libanon, Syrien, Jordanien, Israel, Palästina, Marokko, Mauretanien, Tunesien, Türkei, Albanien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro an. Libyen hatte die Mitarbeit wegen der Mitgliedschaft Israels verweigert. Mit der Schaffung der Mittelmeerunion sollte die Zusammenarbeit zwischen der EU und den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums gestärkt werden.  (Schluss) er/rog

APA284    2011-02-08/12:52