OTS0074 II 03.06.2011 10:57:20
SPÖ/Bayr/Klimaschutz
Anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni unterstreicht Petra Bayr, Bereichssprecherin für Umwelt und Globale Entwicklung, die Wichtigkeit des Klimaschutzes und eines Abkommens für die Zeit nach dem Kyoto-Protokoll, das Ende 2012 ausläuft: "Eine Kapitulation bevor ein international verbindliches Klimaabkommen zustande kommt ist gerade jetzt absolut inakzeptabel" Bayr verweist dabei auf die Aussagen von EU-Kommissarin Connie Hedegaard, die jüngst ein solches als "sehr unwahrscheinlich" bezeichnet hatte. ****
"Wir dürfen uns nicht wie die Kaninchen vor der Schlange verhalten und paralysiert der Dinge harren - wir müssen handeln, und zwar jetzt" ist Bayr überzeugt. Die Vorbereitungen für Durban Ende 2011 müssen schon jetzt als Weichenstellungen dienen, auch für den so genannten "Klimakompromiss", bei dem die EU-Kommission aufgefordert wird, einen Vorschlag für schärfere EU-Klimaziele, beispielsweise eine CO2-Reduktion von 30 Prozent statt bisher 20 Prozent bis 2020, vorzulegen.
Die Zahlen sprechen für sich: Gab es noch während der Wirtschaftskrise einen messbaren Einbruch beim CO2-Ausstoß, geht der Trend momentan wieder deutlich nach oben. "Das zeigt wieder einmal wie wichtig kohlenstoffarmes Wirtschaften ist. Die Devise muss lauten 'smart green growth' anstatt grenzenlosem Wachstum." Österreich wird seinen Beitrag dazu leisten, davon ist die Abgeordnete überzeugt.
"Die Regierungsklausur am Semmering brachte ein klares Bekenntnis für das Energieeffizienzgesetz und die erneuerbaren Energien, jetzt heißt es also nur mehr dranbleiben", so Bayr. Über den Sommer müsse das neue Ökostromgesetz so modifiziert werden, dass mehr erneuerbare Energieträger gefördert werden, eine finanzielle Deckelung für Privathaushalte eingeführt wird und es längerfristig mehr Planungssicherheit als Anreiz für Investoren geben wird.
"Eine mutige Novellierung des Ökostromgesetzes ist ein wichtiger Puzzlestein für eine gesamteuropäische Klimastrategie, für die wir uns im November in Südafrika nicht genieren brauchen", schließt die SPÖ-Umweltsprecherin. (Schluss) sa/ele
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