Nationalrat, XXIV. GP, 8. Juli 2011, 114. Sitzung

17.19

Abgeordnete Petra Bayr (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich möchte zu dem Tagesordnungspunkt etwas sagen, der, so glaube ich, inhaltlich ohnehin unumstritten ist, nämlich zu der Frage der Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen. Ich habe im Ausschuss schon gesagt, wie Edelmetalle gewonnen werden; das hat ja auch einen ökologischen, einen sozialen, einen menschenrechtlichen, einen entwicklungspolitischen Impact. Wir haben gerade im Rohstoffbereich durchaus gute Beispiele, wo es gelingt – zum Beispiel im Kimberley-Prozess – Diamanten danach zu zertifizieren, wie sie gewonnen worden sind, ob sie mit Sklavenarbeit gewonnen worden sind oder nicht, ob Gelder, die durch diesen Diamantenhandel gewonnen werden, in Bürgerkriege fließen oder nicht. Das halte ich für sehr wertvoll.

Es gibt da mittlerweile ein sehr ausgeklügeltes System, dem sich auch die größten Diamantenhändler dieser Erde unterworfen haben. Ähnlich ist es zum Beispiel bei „Blutrubinen“, bei Rubinen, bei Edelsteinen ganz generell, die aus Diktaturen kommen und wo es verboten ist, diese innerhalb der Europäischen Union zu handeln.

Ich würde mir wünschen, dass es so etwas auch für Edelmetalle gäbe. Das ist momentan nicht Gegenstand dieses Gesetzes, aber ich denke, es wäre durchaus auch eine österreichische Initiative wert, sich auf Ebene der Europäischen Union zu überlegen, wie man diesen Zertifizierungsprozess hin zu ethischen Kriterien, auch zu ökologischen Kriterien auch auf Edelmetalle ausweiten könnte.
Ich würde mich diesbezüglich über eine Initiative sehr freuen. Ich hoffe, wir können uns da zusammensetzen und in den nächsten Monaten etwas in diese Richtung anstoßen.

Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

17.21