Die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Kristalina Georgiewa, stattete heute Nachmittag dem Hohen Haus einen Besuch ab und traf dabei mit österreichischen ParlamentarierInnen zu einem Gedankenaustausch zusammen. Von österreichischer Seite nahmen an dem Treffen die Abgeordneten Petra Bayr (S), Andreas Karlsböck (F) und Wolfgang Pirklhuber (G) sowie die Bundesräte Stefan Schennach (S), Günther Köberl (V) und Cornelia Michalke (F) teil.

Georgiewa ging bei dieser Gelegenheit auf die Hauptzielsetzungen ihres Ressorts ein. Es gebe einerseits Naturkatastrophen, die im Zunehmen begriffen seien und teilweise eine neue Dynamik annähmen, sowie Industrieunfälle, und auf beide gelte es, adäquat reagieren zu können. Die bisherigen Erfahrungen hätten gezeigt, dass die Instrumentarien hierfür zwar schon recht gut entwickelt sind, dass sie aber immer noch verbessert werden können. So gelte es etwa, Länder mit ähnlicher Problemlage zusammenzuführen, um im Wege eines Erfahrungsaustausches und eines "Best Practice"-Abgleichs für zukünftige Entwicklungen besser gerüstet zu sein.

Man sollte in der gesamten Union jederzeit wissen, auf welche Ressourcen man im Bedarfsfall schnell zurückgreifen könne, um die erforderliche Reaktionszeit entscheidend zu verringern. Ebenso sei es essentiell, bei länderübergreifenden Katastrophen, etwa bei Überschwemmungen, die wechselseitige Zusammenarbeit zu optimieren. Es gelte, das Bewusstsein für die jeweiligen Probleme zu schärfen, das Verständnis für allfällige Risiken zu stärken und die Instrumentarien zur Prävention zu verbessern, wozu es auch sinnvoll sei, Ressourcen, die für einen Staat alleine zu teuer wären, gemeinsam zu nutzen. Diesbezüglich gebe es bereits ein Pilotprojekt im Baltikum. Perspektivisch müsse man in der Lage sein, mehrere Krisen gleichzeitig handhaben und meistern zu können, denn das erwarte auch die Bevölkerung von der EU.

Ein weiterer Punkt war die humanitäre Hilfe. Hier ging Georgiewa vor allem auf die Unterernährung von Kindern ein, wo es gelte, rechtzeitig einzugreifen. Denn je früher man interveniere, umso leichter und auch billiger sei es, effizient zu helfen. Dies sei zuallererst im Interesse der Betroffenen, eine solche Optimierung ergebe sich aber auch aus den angespannten finanziellen Rahmenbedingungen, die es geboten erscheinen ließen, jeden Euro so effizient wie möglich zu nutzen, damit er nicht vor Ort fehle.

In einer Abgeordnetenrunde wies Abgeordnete Petra Bayr auf die Notwendigkeit hin, die Auswirkungen von Katastrophen durch Präventivmaßnahmen zu reduzieren. So hätte sich der Tsunami in Südostasien weniger desaströs ausgewirkt, wenn die Mangrovenwälder noch intakt gewesen wären. Auch das Vorwarnsystem müsse weiter verbessert werden. Bundesrat Stefan Schennach setzte sich mit dem föderalen Aspekt des Katastrophenschutzes auseinander und warb dann dafür, auch den Kindern Griechenlands humanitäre Hilfe angedeihen zu lassen, da deren Mütter sie ob der Sparpolitik nicht mehr ernähren könnten.

Bundesrat Günther Köberl befasste sich mit der besonderen Problematik von Erdbebenkatastrophen, die er am Beispiel Chiles und jüngst Italiens illustrierte. Abgeordneter Andreas Karlsböck lenkte das Augenmerk auf Aspekte des Zivilschutzes, und Bundesrätin Cornelia Michalke setzte sich mit hindernden Umständen bei humanitärer Hilfe in Krisenregionen auseinander.

Im Anschluss ging die Kommissarin auf aufgeworfene Fragen ein und warb für eine Fortsetzung der bislang so hervorragenden Zusammenarbeit, wobei sie insbesondere Österreichs vorbildliche Rolle beim Zivilschutz würdigte. (Schluss)

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