Utl.: Marokko als einziger Staat nicht in der Afrikanischen Union - Westsaharaboykott treibt Blüten

Am 25. Mai ist Afrikatag. An diesem wird an die Gründung der heutigen Afrikanischen Union (AU) im Jahr 1963 erinnert. Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, erläutert am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die Bedeutung des Afrikatages: "Das Jahr 1960 wird auch das afrikanische Jahr genannt, weil damals 18 Kolonien die Unabhängigkeit erlangten. Nur drei Jahre später schlossen sich 30 afrikanische Staaten in der Afrikanischen Union zusammen, um solidarisch in die Unabhängigkeit zu gehen und gestärkt den Kolonialismus hinter sich zu lassen." ****

Heute gehören 54 Staaten der AU an und verfolgen Gründungsideen wie die Achtung der Menschenrechte. Von Ägypten über den Südsudan und die Westsahara bis zur Zentralafrikanischen Republik haben sich fast alle Staaten des Kontinents der Afrikanischen Union angeschlossen, um einen starken Staatenverbund zu leben. Einzig das Königreich Marokko ist 1985 aus Protest gegen die Aufnahme der Westsahara in die AU ausgetreten. "Das Königreich Marokko setzt sich mit allen Mitteln gegen die Selbstbestimmung der Westsahara ein. Seit 1975 hält es die Gebiete der Sahauris unrechtmäßig besetzt und begeht laufend Menschenrechtsverletzungen gegen das sahaurische Volk. Ich verurteile das Verhalten Marokkos auf das Schärfste", stellt Bayr klar.

Erst Ende April wurde das Mandat der UN-Blauhelme für die Westsahara, das MINURSO-Mandat, ohne die geforderten Aufgaben, Menschenrechtsverletzungen gegen die Sahauris zu beobachten und zu dokumentieren, verlängert. Bayr zeigt sich wiederholt über die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates enttäuscht: "Menschenrechtsverletzungen zu beobachten und zu dokumentieren ist die Grundlage, gegen diese vorzugehen. So ist das Mandat zahnlos. Auch Ban Ki-moon, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, zeigte sich über das Verhalten Marokkos enttäuscht. Er warf Marokko vor, die Arbeit der VN auf den besetzten Gebieten des sahaurischen Volkes zu behindern. Ich freue mich über diese klare Aussage des Generalsekretärs für die Westsahara", stellt Bayr fest und appelliert an das Königreich Marokko, "endlich das Selbstbestimmungsrecht des sahaurischen Volkes auf anzuerkennen". (Schluss) bj

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