Utl.: Identitäre sind Rechtsextreme in neuem Gewand mit Rassismus, Sexismus, Nationalismus und Homophobie als Programm

"Wir brauchen wieder einen Rechtsextremismus-Bericht und die Identitären müssen darin vorkommen." Das forderte Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Globale Entwicklung am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst anlässlich der für Samstag angekündigten Demonstration der Identitären. "Die Identitären sind Rechtsextreme in neuem Gewand. Rassismus, Sexismus, Nationalismus und Homophobie sind ihr Programm. Rassistische, homophobe, rechtsextreme und antisemitisch motivierte Taten müssen wieder in einem eigenen Bericht dokumentiert werden, der auch die Aktivitäten der Identitären umfasst", forderte Bayr. ****

Die Identitären sind eine lose Gruppierung der Neuen Rechten, informierte die SPÖ-Abgeordnete. Die Gruppe warnt vor vermeintlicher "Islamisierung", sie spricht von Europa als "dekadenter Multikultizone" und von einer "Überflutung mit Fremden". Vermutlich entstanden die Identitären in Frankreich und sind mittlerweile auch in Deutschland und Österreich aktiv. Sie propagieren einen so genannten Ethnopluralismus, worunter sie die "kulturelle Reinhaltung" von Staaten und Gesellschaften nach Ethnien verstehen. "Identitär" ist für die Identitären, wer sich zu seiner regionalen, nationalen und kulturellen Herkunft bekennt. Ihre Tätigkeit konzentrierte sich bisher vor allem auf das Internet, sie treten jedoch auch bei Veranstaltungen auf. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Deutschland bezeichnete die Identitären als "virtuelle Erscheinungsform des Rechtsextremismus".

"Die Identitären sind die moderne Form des Rechtsextremismus. Hier heißt es wachsam sein und sich nicht von einem modernen Auftreten ablenken lassen. Wir müssen die Aktivitäten dieser Gruppierung beobachten und - am besten in einem jährlich erscheinenden Rechtsextremismus-Bericht - dokumentieren", so Bayr abschließend. (Schluss) mb/mp

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