Utl.: Entwicklungspolitische Kohärenz zeigt es vor

Anlässlich der welterschütternden Ereignisse vom 11. September 2001 hat der US-Politologe Benjamin Barber den "International Interdependence Day" ins Leben gerufen. Seit dem 12. September 2003 wird an die weltumspannende gegenseitige Abhängigkeit durch die globale Vernetzung erinnert. "Die weltweite Abhängigkeit vieler Ereignisse voneinander verbindet alle über sieben Milliarden Menschen dieser Erde", so Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung. „Es gilt zu erkennen, dass Maßnahmen und Politiken zusammenhängen und gegenseitig aufeinander wirken“, betont Bayr. ****

Entwicklungspolitik, die das Ziel der Armutsminderung verfolgt, versucht der Interdependenz mit dem Konzept der Kohärenz im Sinne von nachhaltiger Entwicklung zu entsprechen: „Kohärenz im Sinne von Entwicklung bedeutet, dass eine Maßnahme eine andere in dem Ziel der Armutsminderung nicht untergraben darf“, erläutert Bayr. Die Fischereipolitik der EU könne als Negativbeispiel angeführt werden. „Mit EU-Flotten wird vor der westafrikanischen Küste das Meer leer gefischt, was Menschen in den Küstengebieten die Lebensgrundlage entzieht. Sie verarmen und werden Empfänger von EU-Entwicklungsgeldern. Mit kohärenter Fischereipolitik könnte verhindert werden, dass sie überhaupt Hilfe brauchen“, ist Bayr überzeugt.

Derzeit fehlten laut der Nationalratsabgeordneten effektive Instrumente, um verschiedene Politiken aufeinander abzustimmen. „Die Agenda 2030 hat mit einem umfangreichen Zielkatalog definiert, wie die Welt von morgen ausschauen kann. Aber auch hier fehlen effektive Mechanismen im Interessensausgleich und dessen Überschaubarkeit“, bedauert Bayr, dass es für die 17 Nachhaltigen Entwicklungsziele keine Mechanismen gibt, die sicherstellen, dass deren Erreichen nicht durch gegenteilig wirkende Aktivitäten untergraben werden. (Schluss) bj

Rückfragehinweis:
   SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
   01/53427-275
   http://www.spoe.at/impressum