Der EUGH war bereits zweimal sehr klar in seinen Urteilen: Die Vergabe von Rechten durch Marokko, jene Ressourcen auszubeuten, die dem Volk der Saharawis legitim zustehen, wäre nicht nur eine indirekte Anerkennung der EU der Besetzung der Westsahara durch Marokko, es negiert auch die Rechte der Saharawis auf diese Ressourcen. Die Ignoranz der EU gegenüber dem Gerichtsentscheid ist genauso untragbar wie die Negierung der Menschenrechte der Saharawis!

Bosnien-Herzegowina hat einen Teil der von Österreich gespendeten Corona-Impfstoff-Dosen laut dem Nachrichtenmagazin „profil“ wegwerfen müssen, da die Dosen im Oktober und November abgelaufen seien und nicht mehr zeitgerecht verimpft werden konnten. Eine Sprecherin des Außenministeriums sagte am Samstag auf Anfrage der APA dazu, Bosnien habe von vornherein über das Ablaufdatum Bescheid gewusst.

Bosnien-Herzegowina hat einen Teil der von Österreich gespendeten Coronavirus-Impfstoffdosen laut dem Nachrichtenmagazin „profil“ wegwerfen müssen, da die Dosen im Oktober und November abgelaufen seien und nicht mehr zeitgerecht verimpft werden konnten. Eine Sprecherin des Außenministeriums sagte heute auf Anfrage der APA dazu, Bosnien habe von vornherein über das Ablaufdatum Bescheid gewusst.

Ex-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) und ihre ehemaligen Amtskollegen Rudolf Anschober (Grüne) und Alois Stöger (SPÖ) fordern in dem offenen Brief mit weiteren Unterzeichnenden eine vorübergehende Aussetzung der globalen Patentregeln für Covid-19-Impfstoffe, Arzneimittel und medizinische Ausrüstung für die Dauer der Pandemie. Dieser „TRIPS-Waiver“ solle in der Welthandelsorganisation (WTO) unterstützt werden.

Menschenrechtsverletzung und Umweltzerstörung in globalen Lieferketten stehen seit Jahrzehnten auf der Tagesordnung. Wenn Unternehmen nicht dazu verpflichtet werden, potenzielle Risiken entlang ihrer gesamten Lieferkette zu beheben, werden schwerwiegende Verstöße auch weiterhin stattfinden.

Eine Freigabe der Patente von Covid-19-Impfstoffen würde nicht nur direkten Schutz für noch mit Vakzinen unterversorgte ärmere Länder bringen. Europa ist erst geschützt, wenn bevölkerungsreiche Länder des globalen Südens geschützt sind, betonte der Epidemiologe Gerald Gartlehner. Dort bestehe sonst die Gefahr, dass weitere Mutationen entstehen. Mehrere ehemalige Gesundheitsminister und Experten richteten daher am Montag mit der NGO Attac einen Appell an die Regierung.

Europa ist erst geschützt, wenn bevölkerungsreiche Länder des globalen Südens geschützt sind, betonte der Epidemiologe Gerald Gartlehner. Dort bestehe sonst die Gefahr, dass weitere Mutationen entstehen. Mehrere ehemalige Gesundheitsminister und Experten richteten daher am Montag mit der NGO Attac einen Appell an die Regierung.

105 Länder verlangen die vorübergehende Aussetzung der Covid-Impfpatente. Österreich und andere EU-Länder ziehen bislang nicht mit, kritisieren Experten Ex-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) und ihre Amtsnachfolger Rudolf Anschober (Grüne) und Alois Stöger (SPÖ) fordern in einem offenen Brief mit weiteren Unterzeichnenden, die globalen Patentregeln für Covid-Impfstoffe, -Arzneimittel und medizinische Ausrüstung für die Dauer der Pandemie auszusetzen.

Im vergangenen Jahr haben die langjährigen Spannungen um die Westsahara einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Pandemie und die zunehmenden Klimaerhitzung haben die Lage noch verschärft. "Die UNO muss eine politische Lösung zur Wiederherstellung von Frieden und Gerechtigkeit in der Region vorantreiben, bevor Marokkos illegale Aktionen dies verunmöglichen“, mahnt Perta Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung.

Gestern Nachmittag wurde ein mit Spannung erwartete Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gefällt: Das Handels- und Fischereiabkommen der EU mit Marokko wurde, sofern es auch auf das von Marokko besetzte Gebiet Westsahara ausgedehnt wurde, als illegal aufgehoben. „Das Urteil stellt einen bedeutenden Sieg für die Menschen in der Westsahara dar. Ich begrüße das Urteil und fordere die EU auf, jetzt endlich keine Abkommen mehr abzuschließen, die nach einem Muster gestrickt sind, das der EuGH als illegal eingestuft hat“, betont Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Globale Entwicklung.

„Zwangsheirat ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zwangsverheiratung von Minderjährigen kann per Definition nicht freiwillig sein. Auch die Zwangsverheiratung von Erwachsenen stellt eine Form von Versklavung dar, die nach internationalem Recht seit dem 19. Jahrhundert verboten ist“, stellt Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung und Vorstandsmitglied von Parliamentarians for Global Action (PGA), klar.

Medizinerinnen und Mediziner weltweit sind sich einig: Eine Pandemie ist ein globales Problem und kann nur global besiegt werden. Eine solidarische Impfstoffverteilung ist damit auch aus Sicht der Pandemiebekämpfung das Gebot der Stunde.

Medizinerinnen und Mediziner weltweit sind sich einig: Eine Pandemie ist ein globales Problem und kann nur global besiegt werden. Eine solidarische Impfstoffverteilung ist damit auch aus Sicht der Pandemiebekämpfung das Gebot der Stunde.

Am 20. September ist Weltfriedenstag. "Die Beendigung aller gewaltsamen Konflikte und die Verhinderung neuer todbringender Auseinandersetzungen ist und bleibt eine der Grundvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Leben weltweit", erklärt Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklung, anlässlich des Weltfriedenstages am 20. September. "Die meisten Opfer aller kriegerischen Konflikte sind Zivilist*innen, besonders Frauen und Kinder, die weder diese Kriege beginnen noch je die Möglichkeit haben, sie zu beenden. Nutznießer*innen von Kriegen sind Waffenindustrie und Waffenhändler*innen bzw. -exporteur*innen. Ich bin davon überzeugt, dass die Steigerung des Bruttoinlandsproduktes aufgrund von Waffenproduktion keine Rechtfertigung für all das damit verbundene Leid sein kann und deshalb weltweit geächtet sein muss!"

Die Folgen der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki dürfen niemals in Vergessenheit geraten“, mahnt Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, anlässlich des 76. Hiroshima-Gedenktages am 6. August. Der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen ist am 22.2.2021 in Kraft getreten. Dieser verbietet die Entwicklung, die Produktion, den Test und Erwerb, die Lagerung und den Transport sowie die Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen.

Militärjunta in Myanmar lässt Pandemie freien Lauf und riskiert so tausende Tote zusätzlich zu ihren gewaltsamen Übergriffen. In Myanmar explodieren die COVID-Fälle, die Delta-Variante nimmt überhand und das Gesundheitssystems ist zusammengebrochen. Das Center for Disease Control and Prevention (CDC) in den USA stufte gestern Myanmar auf Stufe 4, der höchsten Stufe eines Pandemieausbruchs, ein. „Ohne rascher Hilfe der internationalen Gemeinschaft kann es zu einem großen Verlust an Menschenleben in Myanmar kommen," warnt Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung.

„Folter, grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung haben in diesem Jahrtausend keinen Platz“, ist Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, überzeugt. Der 26. Juni ist der Internationale Tag zur Unterstützung von Folteropfern. Er markiert das Inkrafttreten der UN-Konvention gegen Folter im Jahr 1987. Bisher haben 166 Staaten die Konvention ratifiziert.

Im Vorfeld des G7-Gipfels fordern IWF, WHO, Weltbank und WTO einen 50-Milliarden-Dollar-Plan, um die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen zu beenden. „Die Welt muss jetzt schnell handeln. Die Kosten an Menschenleben, für die Gesundheit und auch für die Wirtschaft werden sich durch Zögerlichkeit nur erhöhen. Ich fordere die Bundesregierung auf, einen Beitrag zu dieser Initiative zu leisten, der unserer Wirtschaftskraft als eines der zwanzig reichsten Länder der Welt entspricht“, appelliert Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, und ergänzt: „Es ist Zeit über den Tellerrand hinauszublicken und solidarisch Verantwortung zu übernehmen.“

Am 11. Mai 2021 erscheint auf dem Onlineportal des slowakischen Mediums SME ein offener Brief europäischer Botschafter* innen, die die Ratifizierung der Istanbul Konvention in der Slowakei einfordern. Die Slowakei gehört zu den Erstunterzeichnerinnen der Istanbul Konvention vor zehn Jahren, hat die Konvention aber bis heute nicht ratifiziert. Im vorliegenden offenen Brief fordern die Botschafter*innen von Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Irland, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal, Spanien und Schweden die slowakische Regierung dazu auf die Istanbul Konvention zu ratifizieren und ihre Bestimmungen umzusetzen. Österreichs Botschaft in der Slowakei fehlt in dieser Aufzählung.

Im Iran werden Frauenrechte seit Jahrzehnten regelmäßig schwer verletzt. Auch der UN Generalsekretär kritisiert die systematische Diskriminierung von Frauen und Mädchen im Land. Am 21. April 2021 wurde der Iran in die Frauenrechtskommission des UN Menschenrechtsrates gewählt, der wichtigsten internationalen Organisation, die sich für Geschlechtergerechtigkeit und die Stärkung von Frauen einsetzt. Den Iran in dieses Gremium zu wählen ist absurd und ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen die sich engagiert für Frauenrechte einsetzten. Da es keine UN Regel gibt, die das Veröffentlichen des Stimmverhaltens verbieten würde, wollen wir wissen, ob der/die österreichische Delegierte diese Wahl des Iran unterstützt hat.

Indien wäre mit einem anderen Umgang mit Patentrechten weit mehr geholfen, als mit punktuellen finanziellen Zuwendungen. "Es ist schön und gut, dass Indien in seiner Corona-Notsituation Gelder aus dem Auslandskatastrophenfonds zur Verfügung gestellt werden. Wesentlich besser wäre Indien - wie auch viele andere Länder, die sich aufgrund von Armut eine dementsprechende Behandlung von Kranken nicht leisten können - allerdings dran, wenn es selbstbestimmten Zugang zu Medikamenten und Impfstoffen hätte," kritisiert Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, die Ankündigung der Regierung. Schon mehrmals habe das Land darum gebeten, die Patentrechte für Medikamente zur Behandlung von Corona-Infektionen zu lockern. Indien hat eine gut funktionierende pharmazeutische Industrie, die durchaus in der Lage wäre, Impfstoffe und Medikamente zur Behandlung von Infizierten selbst zu erzeugen. Einzig der Patentschutz der neu entwickelten Medikamente hindert das Land daran.

Anlässlich des Gedenktages an den Völkermord in Ruanda am 7. April appelliert Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklung, die Mitverantwortung europäischer Länder an Konflikten weltweit anzuerkennen. Der französische Präsident Emanuel Macron beauftragte vor zwei Jahren eine Untersuchung über die politische Mitverantwortung Frankreichs am Genozid in Ruanda. Die beauftragten Historiker*innen kamen in einem über tausend Seiten starken Bericht zu dem Schluss, dass der damalige französischen Präsidenten François Mitterrand das rassistische, korrupte und gewalttätige Regime des ruandischen Staatschefs Juvénal Habyarimana bedingungslos unterstützt hat.

Anlässlich des Internationalen Tags der Minenaufklärung am 4. April macht Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Globale Entwicklung, auf die unbemerkte Gefahr der langsamen Eskalation zwischen Marokko und der Westsahara aufmerksam. Zwischen dem marokkanisch besetzten Gebiet im Westen und der von Polisario kontrollierten Zone im Osten verläuft eine 2.700 Kilometer lange Mauer, die aus unzähligen Minen und Stützpunkten besteht. Der lange schwelende Konflikt zwischen Marokko und Polisario zeigt wieder beunruhigende Aktivität. „Dieser eingefrorene Konflikt kann sehr schnell eskalieren“, warnt Bayr.

SPÖ-Sprecherin für Globale Entwicklung Petra Bayr hat die heutige Nationalratssitzung genutzt um den schrecklichen Militärputsch in Myanmar zu thematisieren. „Als ich in Myanmar war, war der Glaube an die junge Demokratie bestimmend. Dieser Glauben, die Demokratie müssen durchgesetzt werden war in jedem Gespräch bestimmend. Das gewählte Parlament muss sich konstituieren können und eine demokratisch legitimierte Regierung wählen können.

Herr Präsident! Herr Außenminister! Ich habe das große persönliche Glück gehabt, ein politisch opportunes Zeitfenster für mich zu finden, in dem ich Myanmar bereisen konnte. Das war um die Jahreswende von 2014 auf 2015, als das Militär schon Zugeständnisse gemacht hatte – unter Anführungszeichen –, „nur noch“ ein Viertel der Parlamentssitze zu beanspruchen, sodass es freie Wahlen geben konnte. Das war in der Zeit, bevor es ein Aufflammen der ethnischen Säuberungen gegenüber den Rohingya gegeben hat.

Die Demokratische Volkspartei (HDP) in der Türkei kämpft nach einem Beschluss des türkischen Oberlandesgerichts um ihr politisches überleben. Bei der HDP handelt es sich um die drittgrößte Partei des Landes, die in etlichen Gemeinden im Land und auch auf Bundesebene durch Wahlerfolge ihre demokratische Legitimität errungen hat.

Nach der Türkei will auch Polen aus der Istanbul Konvention austreten und gemeinsam mit Kroatien, Slowenien, der Slowakei und der tschechischen Republik ein alternatives Übereinkommen abschließen. Fundamentalistische und autoritäre Organisationen versuchen zunehmend, internationales Recht zu unterlaufen. Rückwärtsgewandte und patriarchal gesinnte Regierungen schließen Übereinkünfte mit ebenso reaktionären Verbündeten.

In den frühen Morgenstunden des 20. März 2021 hat Präsident Erdogan versucht umzusetzen, was schon lange geplant war: den Ausstieg seines Landes aus der Istanbul Konvention . Per präsidentiellem Dekret versucht er, den zugrundeliegenden Parlamentsbeschluss, die Istanbul Konvention zu ratifizieren, außer Kraft zu setzen. Dies ist nicht nur demokratiepolitisch höchst bedenklich, sondern vor allem zum Schaden der Frauen, die in der Türkei leben.

Bezugnehmend auf die Anfragebeantwortung des BMF vom 14. Dezember auf die Anfrage der Abgeordneten Petra Bayr, Genossinnen und Genossen vom 14.10.2020 entnehmen wir, dass derzeit hauptsächlich Entschuldungen des Sudans im Rahmen des Pariser Clubs vorgesehen sind. In der Anfragebeantwortung werden für den Sudan 281 Mio€ (ohne Verzugszinsen) angeführt. Im Prognoseszenario des Dreijahresprogramms der österreichischen Entwicklungspolitik 2019 - 2021 finden sich für die Jahre 2021 bis 2024 Entschuldungen in der Höhe von insgesamt 1.752 Mio€.

Nachdem in der Türkei diese Woche das Verbot der Oppositionspartei HDP, der Demokratischen Volkspartei, von einem Gericht angeordnet wurde und damit 700 gewählte Politiker*innen mit einem Politikverbot belegt werden sollen, macht Erdogan wahr, was er seit Monaten ankündigt: mit einem mitternachts veröffentlichten präsidentiellen Dekret will er verfügen, dass die Türkei nicht mehr Mitglied der Istanbul Konvention ist.

Tausende Menschen demonstrieren seit Monaten in Polen gegen das rigide Abtreibungsgesetz, das am 27. Jänner 2021 endgültig in Kraft getreten ist. Schwangere werden – laut der neunen Gesetzeslage – nun dazu gezwungen Schwangerschaften auszutragen, selbst wenn der Fötus schwere Fehlbildungen aufweist und es sicher ist, dass die Säuglinge nur kurze Zeit nach der Geburt überleben.

Verteilungspolitische Aspekte der Pandemie nicht ignorieren! In der Diskussion über den Bericht zum Zugang zu Covid 19 Impfstoff, der in der Wintersession der parlamentarischen Versammlung des Europarats diskutiert wurde, merkte Petra Bayr, SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Vorsitzende des Gleichbehandlungsausschuss der Versammlung an, dass man die Pandemie entweder global überwinden werde, oder man werde sie nicht überwinden.

Bei der ersten inhaltlichen Debatte der parlamentarischen Versammlung des Europarats in der heurigen Sitzungsperiode resümierte SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr zur Arbeit des abgelaufenen Jahres, dass dieses natürlich von der Corona Pandemie überschattet war. „Trotzdem ist es uns gelungen, die Demokratie hochzuhalten, demokratische Institutionen und die Rechtstaatlichkeit zu beschützen und den Menschen Vertrauen in die Demokratie gerade in Krisenzeiten zu geben, auch wenn manche Regierungen versucht haben, die Situation zu missbrauchen und die Möglichkeiten der Parlamente zu beschränken“, so Bayr.